Kategorie: Gebührenrecht
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Wenn sich der Gegenstandswert ändert
In zivilrechtlichen Angelegenheiten gilt: Je höher der Gegenstandswert bzw. Streitwert, desto höher die Rechtsanwaltsgebühren. Das ergibt sich aus § 2 RVG: „(1) Die Gebühren werden, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, nach dem Wert berechnet, den der Gegenstand der anwaltlichen Tätigkeit hat (Gegenstandswert). (2) Die Höhe der Vergütung bestimmt sich nach dem Vergütungsverzeichnis der Anlage…
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Fallen auf vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten Verzugszinsen an?
Beim Forderungseinzug durch einen Rechtsanwalt fallen regelmäßig vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten für ein anwaltliches Mahnschreiben an. Wenn der Schuldner hierauf immer noch nicht zahlt, muss eine Zahlungsklage erhoben werden oder ein gerichtliches Mahnverfahren beantragt werden. Spätestens dann stellt sich die Frage, ob und in welcher Höhe die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten verzinslich sind. Damit überhaupt Zinsen auf die vorgerichtlichen…
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Vereinbarungen über den Gegenstandswert
Häufig wird in einer Vergütungsvereinbarung ein Zeithonorar vereinbart, d.h. der Anwalt erhält eine Vergütung, die von seinem tatsächlichen Zeitaufwand abhängt. Dies ist aber nicht zwingend. Denkbar ist auch die Vereinbarung einer Abrechnung nach dem RVG, jedoch mit einem bestimmten Gegenstandswert, welcher von dem tatsächlichen Gegenstandswert abweicht. In einer Vergütungsvereinbarung können der Anwalt und sein Mandant…
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Die Erstattung von Rechtsanwaltskosten
Wie erfolgt die Kostenerstattung im gerichtlichen Verfahren? Im zivilgerichtlichen Verfahren ist diese Frage recht einfach zu beantworten: Hier gilt der Grundsatz, dass die unterlegene Partei die gesamten Kosten des Rechtsstreits tragen muss. Das gilt auch für die Rechtsanwaltskosten (§ 91 ZPO). Wichtig ist aber zu wissen, dass man als Mandant gegenüber seinem Rechtsanwalt zunächst selbst…
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Sind außergerichtliche Zeithonorare vom Gegner erstattungspflichtig?
In bestimmten Fällen (z.B. Verzug, vertragliche Pflichtverletzung, Verkehrsunfallhaftung) besteht ein Anspruch auf Erstattung außergerichtlich entstandener Rechtsanwaltskosten (sog. materiellrechtlicher Kostenerstattungsanspruch). In solchen Fällen kann der Mandant die vom Anwalt berechneten Gebühren und Auslagen gemäß Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) erstattet verlangen. Doch wie funktioniert das, wenn der Rechtsanwalt nicht nach dem RVG, sondern z.B. auf Zeithonorarbasis abrechnet? Auch in…
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Anerkenntnis, Versäumnisurteil oder Erfüllung – was ist am günstigsten?
Es kommt mitunter vor, dass der Beklagte in einem Zivilprozess nach Erhalt der Klageschrift einsieht, dass die Klage berechtigt ist. Dann stellt sich die Frage, wie man den Prozess kostenschonend beenden kann, um „mit einem blauen Auge“ herauszukommen. Hierfür bieten sich mehrere prozessuale Möglichkeiten an, die zum Teil unterschiedliche Kostenfolgen nach sich ziehen. Betroffen sind…