Bank- und Kapital­markt­recht

  • Die Rückforderung von Privatkrediten

    Es kommt immer wieder vor, dass Menschen anderen Personen aus ihrem Freundes- oder Bekanntenkreis Geld leihen. Wird das Geld dann nicht zurückgezahlt, ist es nicht nur mit der Freundschaft schnell vorbei, sondern es stellt sich auch die Frage, ob und wie der Rückzahlungsanspruch am besten durchgesetzt werden kann. Hierbei sind einige Punkte zu beachten, die

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  • Das Nachrangdarlehen – Kleingedrucktes mit großen Folgen

    Was ist ein Nachrangdarlehen? Ein Nachrangdarlehen ist ein Darlehen mit einer besonderen Bedingung: Der Darlehensgeber verzichtet darauf, im Fall der Zahlungsunfähigkeit des Darlehensnehmers gleichrangig mit anderen Gläubigern behandelt zu werden. Stattdessen wird er nachrangig bedient, das heißt erst dann, wenn alle anderen, nicht nachrangigen Gläubiger bereits vollständig befriedigt wurden. Der Darlehensgeber steht beim Nachrangdarlehen also

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  • Der Rücktritt vom Autokaufvertrag mit Finanzierung

    Autokäufe werden heute zu einem erheblichen Teil durch einen Kredit finanziert, häufig durch konzernverbundene Herstellerbanken. Kommt es zu Problemen hinsichtlich der Gewährleistung, stellen sich bei der Rückabwicklung des Kaufvertrags einige zusätzliche Fragen. Gegenüber wem muss der Käufer bei einem finanzierten Autokauf den Rücktritt erklären? Richtiger Adressat für die Rücktrittserklärung ist allein der Verkäufer (und nicht

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  • Keine Haftung des Bankkunden bei unzureichender Zuordnung des iPhones im Apple-Pay-Registrierungs­verfahren

    Haftet ein Bankkunde für Schäden aus nicht autorisierten Apple-Pay-Zahlungen, wenn die Bank bei der Registrierung der digitalen Debitkarte nicht sichergestellt hat, dass das iPhone tatsächlich dem Kunden zuzuordnen ist? Hiermit hat sich das Oberlandesgericht Karlsruhe mit Urteil vom 23. Dezember 2025 (Az. 17 U 113/23) befasst. Sachverhalt Der Kläger stellte im April 2022 fest, dass

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  • Wann ist ein Darlehen ein Verbraucherdarlehen oder ein gewerbliches Darlehen?

    Die Abgrenzung zwischen gewerblichen Darlehen und Verbraucherdarlehen ist mitunter schwierig. Entscheidend ist die Verbrauchereigenschaft des Darlehensnehmers (§§ 13, 14 BGB) bzw. der (private oder gewerbliche) Verwendungszweck des konkreten Darlehensvertrags. Die Rechtsprechung stellt dabei auf eine Gesamtschau der objektiv erkennbaren Umstände des Geschäfts ab. Derselbe Schuldner kann im Verhältnis zur Bank teils als Verbraucher, teils als

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  • Bundesgerichtshof bestätigt Referenzzins für Prämiensparverträge auf Basis von Bundesanleihen

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich erneut mit der Frage auseinanderzusetzen, welcher Referenzzins für Zinsanpassungen in Prämiensparverträgen heranzuziehen ist, wenn die ursprünglichen Zinsanpassungsklauseln unwirksam sind. Im Mittelpunkt stand dabei die Methode zur Bestimmung eines angemessenen Referenzzinses im Rahmen der ergänzenden Vertragsauslegung sowie die Frage, ob die von den Vorinstanzen gewählten Referenzzinsen auf Basis von Bundesanleihen den

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  • Missbrauch beim Online-Banking – wer haftet?

    Wenn Kriminelle durch Phishing-Angriffe Zugang zum Online-Banking erlangen und Konten plündern, stellt sich für Betroffene die entscheidende Frage: Wer haftet für den entstandenen Schaden? Während Banken häufig auf mangelnde Sorgfalt ihrer Kunden verweisen, zeigt die Rechtsprechung ein differenzierteres Bild. Entscheidend sind oft Details wie die Art des Phishing-Angriffs, die Sicherheitsmaßnahmen der Bank und das konkrete

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  • Auskunftspflicht der Bank des Erblassers über Konten und Depots

    Das Landgericht Frankfurt am Main hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass einzelne Miterben von der Bank des Erblassers umfassend Auskunft über die bei ihr geführten Konten und Depots des Erblassers verlangen dürfen (LG Frankfurt a. M. Urt. v. 10.9.2025 – 2-25 O 192/24). Die Bank wollte den Miterben unter Verweis auf eine angeblich unklare

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  • Verjährung eines offenen Saldos aus einem gekündigten Kreditkartenvertrag

    Das Landgericht Heidelberg hat am 23. September 2025 eine interessante Entscheidung zur Verjährung von Forderungen aus einem gekündigten Kreditkartenvertrag gefällt (LG Heidelberg, Urteil vom 23. September 2025 – 2 O 51/25). In dem streitgegenständlichen Verfahren klagte ein Miterbe eines Kreditkartenkunden auf negative Feststellung, dass keine Ansprüche aus dem ursprünglichen Kreditkartenverhältnis mehr bestehen. Der Kläger berief

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  • Haftung für Schäden bei Rückgabe eines Leasingfahrzeugs

    Bei der Rückgabe eines Leasingfahrzeugs stellt sich regelmäßig die Frage nach der Haftung für Schäden und Abnutzungserscheinungen. Bei Leasingverträgen handelt es sich um Verträge besonderer Art mit mietrechtlichem Schwerpunkt. Der Leasingnehmer ist daher verpflichtet, das Fahrzeug in vertragsgemäßem Zustand zurückzugeben. Die entscheidende Frage ist dabei meist, ob Schäden auf normale Abnutzung oder auf übermäßigen Verschleiß

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