Bankrecht
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„Enkel-Trick“: Wie weit gehen die Schutzpflichten einer Bank?
Man wundert sich ja immer wieder, welche Betrugsmaschen immer noch funktionieren, obwohl darüber regelmäßig in den Medien berichtet wird. Etwa der berühmt-berüchtigte „Enkel-Trick“. Wobei der „Enkel-Trick“ meistens nichts mehr mit angeblichen Enkeln zu tun hat. Der Begriff hat sich aber für solche Fälle etabliert, in denen älteren Menschen von Betrügern haarsträubende Geschichten am Telefon aufgetischt…
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Preiserhöhungen etlicher Banken sind unwirksam
Der Bundesgerichtshof hat am 27.04.2021 eine Entscheidung im Bankrecht gefällt, die man durchaus als „Hammer“ bezeichnen kann (BGH, Urteil vom 27.04.2021, Az: XI ZR 26/20). Der BGH hat faktisch entschieden, dass etliche Preiserhöhungen, welche Banken und Sparkassen in der Vergangenheit vorgenommen haben, rechtlich unwirksam sind. Kunden können die zuviel gezahlten Gebühren daher zurückfordern. Gegenstand der…
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Falsche IBAN – Welche Rechte hat man als Bankkunde bei einer Falschüberweisung?
Bei Banküberweisungen kann es vorkommen, dass der Überweisende die Kontoverbindung des Empfängers falsch angibt und es so zu einer Falschüberweisung kommt. Für den Überweisenden stellt sich dann die Frage, welche rechtlichen Ansprüche er hat. Hierbei muss man zunächst zwischen den Beteiligten bei einer Falschüberweisung differenzieren. Beteiligte sind: Ansprüche des Überweisenden gegen seine Bank oder die…
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Die Rechtsgrundlagen der Bankauskunft
Im Wirtschaftsleben möchte sich eine Vertragspartei mitunter vor Vertragsabschluss Gewissheit über die Bonität ihres Vertragspartners verschaffen. Hierzu bieten sich unter anderem die sog. Bankauskunft an. Dabei erteilt die Bank bzw. Sparkasse des Kontoinhabers allgemeine Informationen über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kunden, seine Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit. Auf welcher Rechtsgrundlage dürfen Bankauskünfte erteilt werden? Rechtsgrundlage für die…
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Die Informationspflichten des Darlehensvermittlers
Darlehensvermittler haben gegenüber ihren Kunden eine Vielzahl von Informationspflichten zu erfüllen. In diesem Beitrag finden Sie eine Übersicht, über welche Punkte vor Vertragsabschluss informiert werden muss. Eine Verletzung dieser Informationspflichten hat gegenüber Verbrauchern die Nichtigkeit des Darlehensvermittlungsvertrages zur Folge (§ 655b Abs. 2 BGB). Allgemeine Informationspflichten des Darlehensvermittlers Gemäß § 655a Abs. 2 S. 1…
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Müssen Banken Vorsorgevollmachten akzeptieren?
Vorsorgevollmachten führen im Bankgeschäft regelmäßig zu Unsicherheiten und Problemen. Es kommt nämlich immer wieder vor, dass Banken und Sparkassen vorgelegte Vorsorgevollmachten nicht akzeptieren und keine Verfügungen zulassen, weil sie nicht auf hauseigenen Formularen erteilt wurden oder nicht notariell beurkundet wurden. Die spannende Frage ist, ob Banken oder Sparkassen eine Vorsorgevollmacht überhaupt zurückweisen dürfen. Vorsorgevollmachten unterliegen…
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Das P-Konto (Pfändungsschutzkonto)
Mit einem P-Konto (Pfändungsschutzkonto) haben Bankkunden die Möglichkeit, auf ihrem Girokonto einen automatischen Pfändungsschutz über die monatlichen Pfändungsfreibeträge sicherzustellen. Was ist ein „P-Konto“? P-Konto ist eine Abkürzung für „Pfändungsschutzkonto“. Das P-Konto ist ein normales Girokonto, bei dem allerdings ein spezieller Pfändungsschutz für Kontoguthaben besteht. Das P-Konto wurde zum 01. Juli 2010 mit der Reform zum…
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Wann haften Finanzberater?
Wenn eine Kapitalanlage zu Verlusten führt, stellt sich für Anleger ebenso wie für Finanzberater häufig die Frage nach möglichen Schadensersatzansprüchen. Hierbei ist zunächst rechtlich zwischen Anlagevermittlern und Anlageberatern zu unterscheiden. Was ist der Unterschied zwischen Anlagevermittler und Anlageberater? Von einer bloßen Anlagevermittlung ist auszugehen, wenn dem Kunden direkt ein konkretes Geschäft über die Anschaffung (Kauf,…
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Haftung eines Finanzagenten
Ein vermeintlich legal handelnder Finanzagent, der sein Girokonto für die Weiterleitung von Geldbeträgen zur Verfügung stellt, haftet nach einer Entscheidung des LG Krefeld nicht für den Verlust von eingegangenen und weitergeleiteten Geldern eines Dritten aus Betrugsgeschäften. Ein solcher Anspruch folge insbesondere nicht aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 8 Abs. 1 ZAG oder…
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Fragen und Antworten zur Bürgschaft
Die Bürgschaft ist eine beliebte Sicherheit zur Absicherung von Forderungen. Für den Bürgen kann eine Bürgschaft ein hohes finanzielles Risiko darstellen. In diesem Beitrag finden Sie einige wichtige Fragen und Antworten zur Bürgschaft. Was ist überhaupt eine Bürgschaft? Die Bürgschaft ist eine so genannte Personalsicherheit. In einem Bürgschaftsvertrag verpflichtet sich der Bürge gegenüber dem Gläubiger,…