Zivilprozessrecht
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Die Kostenfestsetzung im Zivilprozess
Wer einen Zivilprozess gewinnt, muss seine Kosten grundsätzlich nicht selbst tragen, sondern kann diese bei der Gegenseite geltend machen. Hierzu dient das Kostenfestsetzungsverfahren. In dem Kostenfestsetzungsverfahren wird z.B. entschieden, welche Positionen erstattungsfähig sind, wie Terminsvertreterkosten behandelt werden und wann eine Anrechnung der Geschäftsgebühr erfolgt. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichen Fragen und die
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Anerkenntnis, Versäumnisurteil oder einfach zahlen – wie beendet man einen Zivilprozess kostengünstig?
Es kommt mitunter vor, dass der Beklagte in einem Zivilprozess nach Erhalt der Klageschrift einsieht, dass die Klage berechtigt ist. Dann stellt sich die Frage, wie man den Prozess kostenschonend beenden kann, um „mit einem blauen Auge“ herauszukommen. Hierfür bieten sich mehrere prozessuale Möglichkeiten an, die zum Teil unterschiedliche Kostenfolgen nach sich ziehen. Betroffen sind
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Klage erhalten – Was tun?
Was muss man beachten, wenn man eine Klage erhalten hat? In diesem Beitrag finden Sie hierzu einige wichtige Fragen und Antworten. Woran erkennt man eine Klage? Eine Klage erkennt man einfach daran, dass diese in einem gelben Umschlag zugestellt wird. Diesen Umschlag sollte man gut aufbewahren (dazu später mehr). Was steckt in dem Umschlag? Im
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Schriftsätze kurz vor dem Verhandlungstermin – Die Wochenfrist des § 132 Abs. 1 S. 1 ZPO
Es kommt in Zivilprozessen immer wieder vor, dass kurz vor dem mündlichen Verhandlungstermin Schriftsätze eingereicht werden. Wenn diese neue Tatsachen oder anderes neues Vorbringen enthalten, muss die Wochenfrist des § 132 Abs. 1 S. 1 ZPO gewahrt werden. Die Vorschrift lautet: „Der vorbereitende Schriftsatz, der neue Tatsachen oder ein anderes neues Vorbringen enthält, ist so
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Hilfreicher Artikel zum Thema Fristenberechnung
Die Berechnung von rechtlichen Fristen kann immer wieder tückisch sein. Das gilt insbesondere für Rückwärtsfristen (z.B. Kündigungsfristen bei Laufzeitverträgen). Ich bin in diesem Zusammenhang auf einen sehr schönen Beitrag des Kollegen Klawon gestoßen: http://www.klawon.eu/fristen-berechnen.html Der Beitrag ist zwar schon etwas älter, aber in meinen Augen trotzdem sehr anschaulich geschrieben.