Sachmangel
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OLG Nürnberg, Urteil vom 15.12.2011 – 13 U 1161/11
Tenor Auf die Berufung wird das Endurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 05.05.2011 abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, den Mangel des Fahrzeuges Alfa Romeo, Fahrzeug-Identifizierungsnummer …, der darin besteht, dass sich Metallteile im Kraftstoffsystem befinden, fachgerecht zu beseitigen. Die weitergehende Klage wird abgewiesen und die weitergehende Berufung zurückgewiesen. Von den Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger…
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AG Schorndorf, Urteil vom 15.12.2011 – 6 C 710/11
Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung des Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des zu…
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AG Schöneberg, Urteil vom 14.12.2011 – 104 C 365/11
Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abzuwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils beizutreibenden…
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AG Strausberg, Urteil vom 14.12.2011 – 23 C 160/11
Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger wird gestattet, die Vollstreckung durch den Beklagten wegen seiner Kosten gegen Sicherheitsleistung i.H.v. 110 % des zu vollstreckenden Betrages abzuwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet. Streitwert: 811,82 €. Tatbestand…
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AG Halle (Saale), Urteil vom 08.12.2011 – 93 C 2126/10
Tenor 1.) Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.950,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 16. Mai 2010 zu bezahlen, Zug um Zug gegen Rückgabe des PKW Nissan Primera, Fahrzeug-Ident-Nr. … . 2.) Der Beklagte wird verurteilt, den Kläger von einer Forderung der Rechtsanwaltskanzlei …, …, ……
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LG Dortmund, Urteil vom 07.12.2011 – 2 O 124/11
Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden nach einem Streitwert in Höhe von 6.144,72 € dem Kläger auferlegt. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger wird nachge-lassen, die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des beizutreibenden Betrages abzuwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet.…
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OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.11.2011 – I-1 U 141/07
Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels das am 9. Mai 2007 verkündete Urteil des Einzelrichters der 11. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 37.047,22 € zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem…
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OLG Hamm, Urteil vom 17.11.2011 – I-28 U 109/11
Leitsatz Ein geringfügiger, fachgerecht in Werksqualität beseitigter Lackkratzer eines Neuwagens ist kein Sachmangel und nicht offenbarungspflichtig. Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das am 28. März 2010 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Essen abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin…
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OLG Hamm, Urteil vom 10.11.2011 – I-2 U 68/11
Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das am 23.02.2011 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Bochum abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Dem Kläger werden die Kosten des Rechtstreits auferlegt. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger wird nachgelassen, die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages abzuwenden,…
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LG Düsseldorf, Urteil vom 09.11.2011 – 18b O 16/11
Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 1.200,– € abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung entsprechende Sicherheit leistet. Streitwert: 8.500,– € Tatbestand Mit Kaufvertrag 00.00.2007 erwarb der Kläger, der sich selbst als Liebhaber…