Verschleiß
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AG Schwäbisch Hall, Urteil vom 20.12.2011 – 5 C 557/11
Tenor Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 760,47 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 3. März 2011 zu zahlen. Der Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Beklagte darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu…
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AG Halle (Saale), Urteil vom 08.12.2011 – 93 C 2126/10
Tenor 1.) Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.950,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 16. Mai 2010 zu bezahlen, Zug um Zug gegen Rückgabe des PKW Nissan Primera, Fahrzeug-Ident-Nr. … . 2.) Der Beklagte wird verurteilt, den Kläger von einer Forderung der Rechtsanwaltskanzlei …, …, ……
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OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.11.2011 – I-1 U 141/07
Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels das am 9. Mai 2007 verkündete Urteil des Einzelrichters der 11. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 37.047,22 € zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem…
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OLG Saarbrücken, Urteil vom 25.10.2011 – 4 U 540/10-168
Leitsatz Im Grundsatz trägt der Käufer die Beweislast dafür, dass eine Nachbesserung des Verkäufers fehlgeschlagen ist. Die Beweisanforderungen für den Nachweis dürfen nicht überspannt werden: Der Beweis ist jedenfalls dann geführt, wenn der Fehler am gleichen Bauteil (hier: am Automatikgetriebe eines PKW) auftritt, zwischen Nachbesserung und erneuter Fehlermeldung nur eine kurze Zeit verstrichen ist und…
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BGH, Urteil vom 13.07.2011 – VIII ZR 215/10
Leitsatz Der Verkauf beweglicher Sachen durch eine GmbH an einen Verbraucher fällt, auch soweit es sich um branchenfremde Nebengeschäfte handelt, im Zweifel unter die Bestimmungen der §§ 474 ff. BGB zum Verbrauchsgüterkauf (im Anschluss an BGH, Urteil vom 9. Dezember 2008, XI ZR 513/07, BGHZ 179, 126, zum Verbraucherdarlehensvertrag). Beim Verbrauchsgüterkauf ist bei einem behebbaren…
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LG Bochum, Urteil vom 24.06.2011 – I-4 O 202/10
Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtstreits werden dem Kläger auferlegt. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht der Beklagte Sicherheit in Höhe von 120 des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. Tatbestand Die Parteien streiten…
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OLG Koblenz, Urteil vom 27.05.2011 – 10 U 945/10
Leitsatz Vorliegen eines Mangels bei Übergabe, wenn nach kurzer Nutzungszeit Motorschaden auftritt, der auf thermische Überhitzung eines Zylinders zurückgeht, bei der es sich um die Folge einer häufiger auftretenden konstruktiven Schwäche des betreffenden Fahrzeugtyps handelt. Bei einer derartigen konstruktiven Schwäche handelt es sich um einen Mangel, bei dem verursachten Motorschaden nicht um einen bei einem…
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LG Osnabrück, Urteil vom 27.09.2010 – 2 O 2244/09
Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger verlangt von der Beklagten Rückzahlung des Kaufpreises für einen Opel Astra Zug um Zug gegen Rücknahme des Fahrzeuges. Mit Kaufvertrag vom 09.02.2008 erwarb der…
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OLG Naumburg (Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt), Urteil vom 24.06.2010, Az. 2 U 77/09
Leitsatz Ein Sachmangel an einem gebrauchten Kraftfahrzeug i.S. von § 434 BGB liegt auch darin, dass der Zahnriemen eine Anlage zum vorzeitigen Verschleiß aufweist. Zum Ausschluss des Rücktritts nach § 323 Abs. 6 BGB (hier: abgelehnt). Tenor Die Berufung des Beklagten gegen das am 14. Juli 2009 verkündete Urteil des Einzelrichters der 9. Zivilkammer des…
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OLG Hamm, Urteil vom 10.06.2010, Az. I-28 U 15/10
Leitsatz Unbeschadet des Umstands, dass bei einem Gebrauchtwagen, sofern keine besonderen Umstände gegeben sind, der normale alters- und gebrauchsbedingte Verschleiß üblich und hinzunehmen ist, stellt ein solcher Verschleißgrad einen Sachmangel dar, der den normalen Nutzer unter gewöhnlichen Umständen zum Auswechseln des Verschleißteiles veranlasst hätte. Tenor Auf die Berufung des Beklagten wird das am 25. November…