Verschleiß
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OLG Celle, Urteil vom 02.07.2026 – 7 U 85/24
Leitsätze Die alterungsbedingte Abnahme der Batteriekapazität bei einem Elektrofahrzeug stellt keinen Sachmangel dar, wenn sie dem Stand der Technik entspricht. Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 29. Oktober 2024 verkündete Urteil des Landgerichts Lüneburg – 2. Zivilkammer – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Das Urteil und das angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig…
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OLG Düsseldorf, Urteil vom 07.04.2003 – I-1 U 209/02
Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 9. Oktober 2002 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Gründe Unter dem 21. Juli 2000 bestellte die Klägerin bei dem Beklagten, handelnd unter der Bezeichnung „Automarkt I…..“, einen gebrauchten VW Golf…
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BGH, Urteil vom 02.06.2004 – VIII ZR 329/03
Leitsatz Macht der Käufer Rechte gemäß § 437 BGB geltend, nachdem er die Kaufsache entgegengenommen hat, trifft ihn die Darlegungs- und Beweislast für die einen Sachmangel begründenden Tatsachen. § 476 BGB enthält insoweit für den Verbrauchsgüterkauf keine Beweislastumkehr. Die Bestimmung setzt einen binnen sechs Monaten seit Gefahrenübergang aufgetretenen Sachmangel voraus und begründet eine lediglich in…
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OLG Celle, Urteil vom 04.08.2004 – 7 U 30/04
Leitsatz Die Vermutungsregel des § 476 BGB greift beim Gebrauchtwagenkauf wegen der Art des Mangels (insbesondere bei regelmäßigem Verschleiß) vielfach nicht ein. Sind aber die Voraussetzungen für die gesetzliche Vermutung des § 476 BGB erfüllt, reicht eine Erschütterung der Vermutung durch den Verkäufer nicht aus; er muss vielmehr nach § 292 ZPO den vollen Beweis…
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LG Trier, Urteil vom 08.06.2004 – 1 S 87/03
Leitsatz Verkauft ein Apotheker seinen beruflich und privat genutzten PKW an eine Privatperson, liegt ein Verbrauchsgüterkauf vor mit der Folge der Unwirksamkeit eines Gewährleistungsausschlusses. Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Bernkastel-Kues vom 12. Juni 2003 – 4 C 224/03 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.…
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OLG Stuttgart, Urteil vom 31.01.2005 – 5 U 153/04
Leitsatz Die Vermutung des § 476 BGB dafür, dass ein Mangel, der innerhalb von sechs Monaten ab Gefahrenübergang auftritt, bereits bei Gefahrübergang vorlag, ist mit der Art des Mangels unvereinbar und gilt daher nicht, wenn eine der möglichen Mangelursachen typischer Weise jederzeit und plötzlich auftreten kann und die der Vorschrift zugrundeliegende Vermutung, dass der Mangel…
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LG Wuppertal, Urteil vom 23.05.2005 – 17 O 394/04
Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des beizutreibenden Betrages vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Der Kläger interessierte sich für den Kauf eines gebrauchten Pkw’s der Marke L. Über das Internet bot die Beklagte ein Fahrzeug Volvo L Metropolitan mit 165.000 Kilometern…
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OLG Düsseldorf, Urteil vom 01.09.2005 – I-1 U 28/05
Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 18. Januar 2005 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 5.000,- EUR abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in…
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OLG Saarbrücken, Urteil vom 22.06.2005 – 1 U 567/04-167
Leitsatz Ein im Berufungsrechtszug im Wege der Klageerweiterung geltend gemachter Wertersatzanspruch gem. § 346 Abs. 2 BGB wird nicht auf Noven gestützt, die nach § 529, §§ 531 ZPO unzulässig sind, wenn die Anspruchsvoraussetzungen dem Grunde nach außer Streit stehen und sich die streitige Anspruchshöhe aus dem Gesetz hier: § 346 Abs. 2 Satz 2…
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OLG Jena, Urteil vom 19.01.2006 – 1 U 846/04
Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 13.08.2004 wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung fallen der Beklagten zur Last. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Der Kläger begehrt von der Beklagten die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen gebrauchten PKW Jeep Cherokee 2.5 TD Sport.…