Verbrauchern steht bei Online-Bestellungen laut Gesetz das Recht zu, ihre Bestellung innerhalb eines Zeitraums von 14 Tagen zu widerrufen. Für Verbraucher stellt sich dann die Frage, innerhalb welcher Frist Online-Händler den Kaufpreis zurückerstatten müssen. Dies möchte ich in diesem Beitrag kurz erläutern.
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Rückzahlung spätestens 14 Tage nach Widerruf
Wenn ein Verbraucher sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt, wird der bestehende Kaufvertrag aufgehoben. Der Online-Händler muss dann den Kaufpreis zurückerstatten. Die Rückzahlungsfrist wurde vom Gesetzgeber in § 357 Abs. 1 BGB geregelt: Der Online-Händler ist demnach ist verpflichtet, den Kaufpreises (einschließlich der Hinsendekosten) unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Widerrufserklärung zu erstatten.
Erstattung muss über dasselbe Zahlungsmittel erfolgen
Der Verkäufer ist verpflichtet, die Rückerstattung über dasselbe Zahlungsmittel durchzuführen, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Bestellung verwendet hat. Hat ein Verbraucher seine Bestellung zum Beispiel per PayPal bezahlt, muss die Rückerstattung auch über PayPal erfolgen. Abweichungen davon sind zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde und dem Verbraucher dadurch keine Kosten entstehen.
Zurückbehaltungsrecht des Verkäufers?
Für Online-Händler ist es natürlich ein Problem, wenn Sie den Kaufpreis erstatten müssen, obwohl sie die Ware noch nicht in Händen halten. Nicht ganz zu Unrecht wird befürchtet, dass der Kunde sein Geld zurückerhält, während die Ware nie mehr beim Händler eintrifft. Der Gesetzgeber hat dem Verkäufer daher ein Zurückbehaltungsrecht eingeräumt (§ 357 Abs. 4 BGB). Der Online-Händler darf die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgeschickt hat (zum Beispiel durch einen Einlieferungsbeleg). Der Online-Händler kann sich allerdings nicht auf ein Zurückbehaltungsrecht berufen, wenn er angeboten hat, die Waren abzuholen.
Fazit
Die Erstattung des Kaufpreises nach einem Widerruf muss vom Verkäufer umgehend und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Widerrufserklärung erfolgen. Allerdings kann der Online-Händler die Rückerstattung verweigern, solange die Ware nicht beim Verkäufer eingetroffen ist (Zurückbehaltungsrecht). Das Zurückbehaltungsrecht endet jedoch, wenn der Verbraucher gegenüber dem Online-Händler einen Beleg für die Rücksendung erbracht hat. Das Risiko, dass die Ware auf dem Rückweg verloren geht, trägt der Online-Händler.