Was ist ein vorher bekannter medizinischer Zustand?
Es gibt mal wieder eine interessante Neuigkeit aus dem Versicherungsrecht: Der Bundesgerichtshof hat kürzlich eine intransparente Klausel in den Versicherungsbedingungen der Auslandsreisekrankenversicherung der Miles & Mores Credit Cards kassiert (BGH, Urteil vom 10.07.2024 - IV ZR 129/23). Nach dieser Klausel sollte keine Leistungspflicht bestehen „bei einem bereits vorher bekannten medizinischen Zustand.“ Die Klausel hatte folgenden Wortlaut: „1.6. Ausschlüsse Keine Leistungspflicht besteht: 1.6.1 Bei einem bereits vorher bekannten medizinischen Zustand, der der versicherten Person bekannt war, als sie die Kreditkarte beantragte, bzw....