Postbank Entscheidung Bgh
Der Bundesgerichtshof hat eine weitreichende Entscheidung zum sogenannten „AGB-Änderungsmechanismus“ in Banken-AGB gefällt (BGH, Urteil vom 27. April 2021 – XI ZR 26/20). In dem Verfahren ging es um die Frage, ob der „AGB-Änderungsmechanismus“, den die Postbank in ihren AGB verwendete, wirksam ist. Was ist der AGB-Änderungsmechanismus? Unter dem AGB-Änderungsmechanismus versteht man eine Regelung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die dem Verwender dazu dient, zukünftige Änderungen der AGB zu ermöglichen. Im Falle der Postbank lautete diese Regelung wie folgt:...