Klage gegen die Firma Julie GmbH Freizeittreffpunkt eingereicht

Ein Kunde der Julie GmbH Freizeittreffpunkt aus Dresden hat Klage gegen dieses Unternehmen eingereicht. Er möchte gerichtlich klären lassen, dass ein Vertrag zwischen ihm und dieser Firma wirksam widerrufen worden ist.

Hintergrund war folgender: Der Kunde unterzeichnete im Jahr 2019 einen „Aufnahmevertrag für die Mitgliedschaft im Freizeitclub der Julie GmbH Freizeittreffpunkt“. Der Vertrag beim Kunden zu Hause unterzeichnet, nachdem er dort Besuch von einer Außendienstmitarbeiterin erhielt. Es handelte sich um einen „außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag“, welcher von Verbrauchern innerhalb von 14 Tagen widerrufen werden kann. Von diesem Widerrufsrecht machte der Kunde Gebrauch, nachdem er Zweifel bekam, ob dieser Vertrag für ihn überhaupt sinnvoll ist.

Allerdings wurde dem Kunden auch ein Formular mit der Überschrift „Vertrauensbeweis“ vorgelegt, welches von ihm ebenfalls unterschrieben wurde.

Die Julie GmbH Freizeittreffpunkt vertrat daher bislang den Standpunkt, dass der erklärte Widerruf keine Rechtswirkung entfalten könne. Die Firma beanspruchte von ihrem Kunden weiterhin einen Betrag in Höhe von 2.755,00 €.

Aus diesem Grund entschied der betroffene Kunde sich, negative Feststellungsklage zu erheben. Im Rahmen einer solchen Klage klärt das Gericht verbindlich, ob der Widerruf den Vertrag beendet hat und ob die Gegenseite die geforderten Beträge noch beanspruchen darf. Solche Klagen können nach § 29c ZPO am Wohnsitz des Verbrauchers erhoben werden. Es muss also nicht zwangsweise in Dresden am Sitz der Firma geklagt werden.

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