Archive: Glossar

  • 3D Secure

    Das 3D Secure-Verfahren heißt bei Mastercard „SecureCode“ und bei Visa-Karten „Verified by Visa“. Der Zweck dieser Verfahren ist die Erhöhung der Sicherheit von Kreditkartenzahlungen im Internet. Nach einmaliger Registrierung für das Verfahren und Freischaltung erhält der Karteninhaber vom Emittenten einen individuellen „Secure Code“. Das kann eine PIN, eine TAN oder ein persönliches Kennwort sein. Wenn…

  • Abänderungsklage

    Eine Abänderungsklage (§ 323 ZPO) dient dazu, einen Vollstreckungstitel, der auf zukünftige regelmäßige Zahlungen (z. B. einer Leibrente) abzielt, nachträglich zu modifizieren. Dies ist zum Beispiel dann erforderlich, wenn sich Änderungen in der Geschäftsgrundlage ergeben, etwa weil die Lebenshaltungskosten steigen.

  • Änderungskündigung

    Unter einer Änderungskündigung versteht man die Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses, z.B. eines Arbeitsverhältnisses, jedoch mit dem Ziel, durch ein gleichzeitiges neues Vertragsangebot andere Vertragsbedingungen durchzusetzen. Für Arbeitsverhältnisse existieren spezielle Regelungen in §§ 2 und 8 des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG).

  • Ausfallhaftung

    Gesellschafter einer GmbH, die ihre aus dem Geschäftsanteil resultierenden Rechte in den Gesellschaftsbeschlüssen ausüben, haften für Deckung, wenn die übrigen Gesellschafter ihren Geschäftsanteil nicht leisten (§ 24 GmbHG).

  • BaFin

    Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist eine bundesunmittelbare Anstalt des öffentlichen Rechts gem. Art. 87 Abs. 3 Satz 1 GG. Die BaFin hat ihren Sitz in Bonn und Frankfurt am Main. Sie überwacht Banken, Finanzdienstleistungs-, Zahlungs- und E-Geldinstitute, deutsche Zweigniederlassungen ausländischer Kreditinstitute aus dem Europäischen Wirtschaftsraum, Versicherer, Pensionsfonds sowie Kapitalverwaltungsgesellschaften und inländische Fonds. Die BaFin…

  • Gebäudefeuerversicherung

    Die Gebäudefeuerversicherung ist eine Schadensversicherung. Der Versicherer haftet für Schäden durch Brand, Explosion oder Blitzschlag und hiermit unmittelbar zusammenhängende Schäden. Nicht abgedeckt sind Schäden im Kriegsfall oder durch Erdbeben. Für die Gebäudefeuerversicherung gelten spezielle Regelungen gemäß §§ 142 ff. VVG. Diese beinhalten besondere Anzeigepflichten und Kündigungsvorschriften, die über die allgemeinen Bestimmungen hinausgehen (Schadensversicherung, Versicherungsvertrag, Versicherungsbedingungen).

  • Gebäudeversicherung

    Die Gebäudeversicherung ist eine Schadensversicherung. Sie deckt fest mit dem Erdboden verbundene Gebäude(teile) gegen verschiedene Risiken ab, darunter insbesondere Brand, Leitungswasser, Sturm, Hagel und weitere Elementarschäden. Speziell für die Gebäudeversicherung gelten die Regeln über die Sachversicherung (§§ 88 ff. VVG) sowie die entsprechenden Versicherungsbedingungen.

  • GmbH

    Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist eine Kapitalgesellschaft, die zugleich als Handelsgesellschaft gilt und somit den Status eines Kaufmanns im Sinne des HGB hat. Als Körperschaft unterliegt die GmbH der Körperschaftsteuer. Die Gründung erfolgt meistens in notarieller Form gemäß § 2 Absatz 1 GmbHG. Daneben kann die notarielle Beurkundung des Gesellschaftsvertrags kann auch mittels…

  • Grundbuchberichtigung

    Nach § 894 BGB hat der wahre Berechtigte einen Anspruch auf Zustimmung zur Berichtigung des Grundbuchs gegen denjenigen, dessen unrichtig eingetragenes Recht betroffen ist (sog. Grundbuchberichtigungsanspruch). Der Hintergrund dafür ist folgendes Problem: Wenn ein Eintrag im Grundbuch nicht mit der tatsächlichen Rechtslage übereinstimmt, besteht die Gefahr eines Rechtsverlustes für den wahren Rechtsinhaber, da das Grundbuch…

  • Grundschuld

    Die Grundschuld belastet ein Grundstück und haftet für eine bestimmte Geldsumme (§ 1191 ff. BGB). Im Gegensatz zur Hypothek ist die Grundschuld nicht akzessorisch, d.h. sie ist rechtlich unabhängig vom Bestand der Forderung. In der Praxis wird die Grundschuld jedoch fast immer zur Sicherung einer Forderung eingesetzt (als sogenannte Sicherungsgrundschuld). Die Vorschriften über die Hypothek,…