Eine Firma „Digital Development GmbH“ verschickt Rechnungen in Höhe von 500,00 € für die Nutzung eines Internet-Routenplaners. Es geht dabei um die Nutzung des Routenplaners maps-routenplaner.pro. Der Anbieter vertritt den Standpunkt, Durch das Setzen eines Häkchens bei den Nutzungsbedingungen und durch Klicken des Buttons „Kostenpflichtig Bestellen!“ sei ein Vertrag über eine kostenpflichtige 24-monatige Mitgliedschaft zustande gekommen.
Nach unserer Ansicht sind allerdings erhebliche Zweifel angebracht, ob die von der Digital Development GmbH vorgesehene Kostenpflicht und die von ihr verwendeten AGB überhaupt wirksam sind. Selbst wenn man einen entsprechenden Vertragsschluss unterstellt, dürfte der Vertrag auch anfechtbar sein.
Interessanterweise scheint die Firma Digital Development GmbH auch überhaupt nicht zu existieren. Über das öffentlich einsehbare Unternehmensregister ist eine solche Firma jedenfalls nicht auffindbar.
Unter diesen Umständen kann man eigentlich nur davon abraten, auf derartige „Rechnungen“ zu reagieren.