Bankrecht

Privatkredit zurückfordern

Es kommt immer wieder vor, dass Menschen anderen Personen aus ihrem Freundeskreis oder Bekannten Geld leihen. Wird das Geld dann nicht zurückgezahlt, stellt sich regelmäßig die Frage, wie der Rückzahlungsanspruch am besten durchgesetzt werden kann. Bei der Rückforderung eines Privatkredits sind einige wichtige Punkte zu beachten, damit für den Darlehensgeber keine unnötigen Kosten oder Überraschungen …

Privatkredit zurückfordern Beitrag öffnen »

Kündigung Prämiensparvertrag – Informationen für Betroffene

Schon seit einiger Zeit kündigen Sparkassen gegenüber ihren Kunden langfristige Prämiensparverträge, die zum Teil erhebliche Zinsen und Zusatzprämien versprachen. Zu dieser Thematik gibt es bereits eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen, die leider nicht immer einheitlich sind. In diesem Beitrag erhalten Sie einen Überblick über die Rechtsprechung und weitere Entwicklungen. Falls Sie ebenfalls von einer Kündigung Ihres …

Kündigung Prämiensparvertrag – Informationen für Betroffene Beitrag öffnen »

Musterschreiben für die Rückforderung eines Darlehens

Wenn man im privaten Umfeld Geld verliehen hat und dieses nicht mehr wie vereinbart zurückgezahlt wird, sollte man sich vorsorglich darauf einstellen, dass hieraus ein Rechtsstreit entstehen könnte. In diesem Fall ist es wichtig, sich zunächst rechtlich und beweistechnisch abzusichern. In den meisten Fällen ist es sinnvoll, dem Darlehensschuldner erst einmal selbst ein entsprechendes Aufforderungsschreiben …

Musterschreiben für die Rückforderung eines Darlehens Beitrag öffnen »

Spezialgesetzliche Prospekthaftung ist vorrangig

Der Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass die spezialgesetzliche Prospekthaftung (z.B. §§ 9, 10, 14 WpPG, §§ 20, 21 VermAnlG und § 306 KAGB) in ihrem Anwendungsbereich die sogenannte Prospekthaftung im weiteren Sinne (unter dem Aspekt einer vorvertraglichen Pflichtverletzung aufgrund der Verwendung eines fehlerhaften Prospekts als Mittel der schriftlichen Aufklärung) ausschließt (BGH, Beschluss vom 14.06.2022, Az.: XI …

Spezialgesetzliche Prospekthaftung ist vorrangig Beitrag öffnen »

Dürfen Bonuszinsen für das Erreichen der Bausparsumme berücksichtigt werden?

Viele Bausparkassen sprechen gegenüber ihren Kunden aufgrund des aktuellen Zinsniveaus die Kündigung von Bausparverträgen aus. Für Kunden ist dies angesichts der hohen Zinssätze, die bei Vertragsabschluss vereinbart wurden, natürlich ärgerlich. Bei der Kündigung stützen sich Bausparkassen häufig darauf, dass die Bausparsumme erreicht wurde. Das ist an sich zulässig. Nach herrschender Auffassung ist es Bausparkassen nach …

Dürfen Bonuszinsen für das Erreichen der Bausparsumme berücksichtigt werden? Beitrag öffnen »

Bundesgerichtshof bestätigt: Zinsanpassung der Sparkassen für “S-Prämiensparen flexibel” fehlerhaft

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat über mehrere Revisionen im Musterfeststellungsverfahren zu Prämiensparverträgen entschieden (Urteil vom 6. Oktober 2021 – XI ZR 234/20). Gegenstand des Verfahrens waren Zinsanpassungsklauseln der beklagten Sparkasse mit folgendem Wortlaut: “Die Spareinlage wird variabel, z.Zt. mit .. % p.a. verzinst.” In den “Bedingungen für den Sparverkehr” hieß es außerdem: “Soweit nichts anderes vereinbart …

Bundesgerichtshof bestätigt: Zinsanpassung der Sparkassen für “S-Prämiensparen flexibel” fehlerhaft Beitrag öffnen »

Kreissparkasse Düsseldorf kündigt S-Prämiensparen flexibel – zu Recht?

Die Kreissparkasse Düsseldorf möchte Sparverträge vom Typ S-Prämiensparen flexibel wegen der anhaltenden Niedrigzinsphase nicht mehr fortführen und kündigt solche Verträge – wie andere Sparkassen auch – gegenüber ihren Kunden. Betroffene Kunden fragen sich daher, ob die Kündigungen rechtmäßig sind und welche Rechte ihnen zustehen. Um welche Verträge geht es? Die Prämiensparverträge der Kreissparkasse Düsseldorf waren …

Kreissparkasse Düsseldorf kündigt S-Prämiensparen flexibel – zu Recht? Beitrag öffnen »

Hawala Banking ohne Genehmigung ist illegal

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass das Erbringen von Hawala-Banking-Dienstleistungen ohne behördliche Erlaubnis illegal ist und eine Straftat darstellen kann (BGH, Beschluss vom 02. Juni 2021 – 3 StR 61/21). Hintergrund des Hawala-Systems Hawala Banking ist ein System zum internationalen Transfer von Bargeld, das auf Vertrauen basiert. Beim Hawala Banking wird …

Hawala Banking ohne Genehmigung ist illegal Beitrag öffnen »

Kündigung Darlehen – Wann darf die Bank einen Kredit kündigen?

Wenn eine Bank ein Darlehen kündigt, ist der Schock für den Darlehensnehmer meistens enorm. Schließlich wird er mit der Kündigung regelmäßig aufgefordert, das restliche Darlehen in einer Summe zurückzuzahlen. Allerdings steht die Kündigung eines Darlehens nicht im Belieben der Bank. Die Kündigung muss nämlich vertraglichen und gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Sollten Sie von einer Darlehenskündigung betroffen …

Kündigung Darlehen – Wann darf die Bank einen Kredit kündigen? Beitrag öffnen »

Bundesgerichtshof: Preiserhöhungen etlicher Banken unwirksam

Der Bundesgerichtshof hat am 27.04.2021 eine Entscheidung im Bankrecht gefällt, die man durchaus als “hammermäßig” bezeichnen kann (BGH, Urteil vom 27.04.2021, Az: XI ZR 26/20). Der BGH hat faktisch entschieden, dass etliche Preiserhöhungen, welche Banken und Sparkassen in der Vergangenheit vorgenommen haben, rechtlich unwirksam sind. Kunden können die zuviel gezahlten Gebühren daher zurückfordern. Gegenstand der …

Bundesgerichtshof: Preiserhöhungen etlicher Banken unwirksam Beitrag öffnen »

Scroll to Top