Was ist eine Ausschlussklausel? Ausschlussklauseln bzw. Ausschlussfristen finden sich häufig in Tarifverträgen oder Arbeitsverträgen. Demnach verfallen bestimmte arbeitsrechtliche Ansprüche, wenn sie nicht innerhalb einer definierten Frist geltend gemacht werden. Was ist der Unterschied zwischen einstufigen …
Worum geht es im Kostenfestsetzungsverfahren? In Zivilprozessen fallen Gerichtskosten und Rechtsanwaltskosten an. Die Gerichtskosten gehen an die Staatskasse, die Rechtsanwaltskosten – wenig überraschend – an die beteiligten Rechtsanwälte. Wer muss die Kosten des Rechtsstreits bezahlen? …
Die slewo schlafen leben wohnen GmbH („Slewo“) ist ein Online-Möbelhändler mit Sitz in Zimmern ob Rottweil. Die Firma ist im Handelsregister des Amtsgerichts Stuttgart unter HRB 736398 eingetragen. Mittlerweile hatte ich schon mehrfach mit diesem …
Über die OVM Online Vertrieb Marketing GmbH Die OVM Online Vertrieb Marketing GmbH ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Nürnberg. Unternehmensgegenstand ist laut Handelsregister „Internetmarketing, Suchmaschinenoptimierung, Suchmaschinenmarketing, Adressmarketing, Erstellen, Betreiben und Vertrieb …
Ich habe für mehrere Kunden Klage gegen die Kreissparkasse Eichsfeld mit Sitz in Leinefelde-Worbis eingereicht. Gegenstand der Klage sind Sparverträge aus der Aktion „S-Prämiensparen flexibel“, die ab 2003 abgeschlossen wurden. Die Kreissparkasse Eichsfeld hatte diese …
Kann man sich gegen unerwünschte Werbung rechtlich wehren? Unerwünschte Werbenachrichten sind nervig, rauben Zeit und Aufmerksamkeit. Allerdings bestehen gute Möglichkeiten, gegen Versender von unerwünschten Werbe-E-Mails rechtlich vorzugehen (jedenfalls wenn diese in Deutschland sitzen). Prof. Dr. …
Rechtsschutz gegen unerwünschte Werbung (Spam) Beitrag öffnen »
Wie sollte man sich nach einem Verkehrsunfall verhalten? Wenn man in einen Autounfall verwickelt wird, ist der Schock meistens groß. Trotzdem sollte man immer versuchen, einige wichtige Punkte zu beherzigen, damit es später zu keinem …
Eine Mandantin meiner Kanzlei wurde von der Werbeagentur Mötzing e.K. (Niederaula) verklagt. Diese Firma betreibt unter anderem die Internetseite www.immobilien-sofortkauf.de und wirbt dort unter anderem mit dem Spruch „Wir kaufen Ihre Immobilie sofort oder bewerben …
Wann wird die Kündigung eines Arbeitnehmers wirksam? Eine Kündigung ist rechtlich betrachtet eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung. Die Kündigung wird daher erst rechtswirksam, wenn sie dem Arbeitnehmer zugeht. Ohne Zugang der Kündigung wird das Arbeitsverhältnis also …
Welche allgemeinen Regelungen gelten für die Kündigung eines Darlehens durch die Bank? Ein Darlehensvertrag ist ein sog. Dauerschuldverhältnis und kann damit – auch ohne besondere Regelung – ordentlich gekündigt werden. Das Kündigungsrecht kann insoweit auch …
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